Waffe © Antoine REQUISTON - Fotolia.com

Auf das Konto des rechtsextremistischen Attentäters Anders Behring Breivik gehen 77 Menschenleben. Im  Juli vergangenen Jahres hatte im Regierungsviertel Oslos eine Autobombe gezündet und danach auf der Insel Utöya einen Amoklauf sondergleichen hingelgt, bei dem er überwiegend jugendliche Teilnehmer eines sizialdemokratischen Sommercamps hinrichtete. Er konnte gefasst werden und sitzt seitdem in Haft.

Seitdem macht er die Verhandlungen immer wieder zu seiner Bühne. Attestiert wurde ihm mit einem psychologischen Gutachten paranoide Schizophrenie, weswegen er als unzurechnungsfähig gilt. Das eürde heißen, dass er nach seiner Verurteilung nicht ins Gefängnis, sondern in eine psychiatrische Einrichtung kommt. Durch seine Auftritte im Gericht wird immer wieder deutlich, wie verrückt die Weltsicht des selbsternannten Retters des Abendlandes tatsächlich ist. In seinen Auftritten beteuert er seine Unschuld, seine Tat nannte er ‘vorbeugende Anschläge gegen Staatsverräter. Kürzlich sagte er, dass er seine Inhaftierung nicht akzeptiere und seine sofortige Freilassung fordere. Anwesend bei dieser Forderung waren Überlebende und Angehörige von Opfern, die bei dieser Aussage in Gelächter ausbrachen, ein gesunder Umgang mit Menschen, der ihnen so viel Schrecken und Leid angetan hat.

Seit Prozessbeginn hat Breivik immer wieder dadurch schockiert, dass er an die völlige Richtigheit seines Handelns glaubt. Seinem Amoklauf zuvor gegangen war ein tausende Seiten starkes Pamphlet, was er im Internet veröffentlicht hatte. Darin warnt er vor Überfremdung, Rassenmischung und dem Untergang der westlichen Kultur. Seine rechtsextremistische Weltanschauung, die zu dem blutigen Amoklauf geführt hat, kann dort in all ihrem Wahnsinn nachgelesen werden. Dieselbe wird aber auch in jedem Auftritt von ihm deutlich. Bei seiner letzten öffentlichen Anhörung hob er zur Begrüßung die Arme zum Hitlergruß, und die vorsitzende Richterin kategorisierte er als jemand, ‘die von denen ihr Mandat erhalten habe, die den Multikulturalismus unterstützen. Der Schuldspruch wird im April gesprochen werden.

Ölquelle © Jim Parkin - Fotolia.com

Aufgrund stark gestiegener Benzinpreise ist im Öl-Land Nigeria ein Generalstreik ausgebrochen. 10.000 Menschen demonstrierten allein in Lagos dafür, die Subventionen für Benzin wieder einzuführen, die abgeschafft wurden. Bei den Protesten am Montag sind Sicherheitskräfte und Demonstranten aneinander geraten, 3 Menschen sollen dabei ums Leben gekommen sein. Doch der Streik richtet sich nicht nur gegen die hohen Benzinpreise, sondern auch gegen die als unfähig empfundene Regierung.

Am Montag  waren auf Lagos viel befahrenen Straßen nicht wie sonst Autos zu sehen, sondern tausende Demonstranten. Die ganze Stadt war lahmgelegt, Geschäfte, Behörden, Schulen und sogar Tankstellen blieben geschlossen. Auf dem Markt befanden sich zwar wie üblich die Händler, aber sie verkauften nichts, so Adobi aus Abuja, die ebenfalls streikt und den Widerstand der Händler gut findet. Leider waren die Demonstrationen nicht überall so friedlich, so steckten Demonstranten in Kano Reifen in Brand und versuchten das Haus des Zentralbankchefs anzuzünden. Die Polizei reagierte mit Tränengas und verhängte eine Ausgangssperre bis zum Morgen.

Grund für die Proteste sind die Benzinpreise, die von 65 auf 140 Naira angestiegen sind, das sind umgerechnet 68 Eurocent. Sehr viel für einen durchschnittlichen Nigerianer, der mit 1,50 Euro pro Tag leben muss. Präsident Goodluck Jonathan strich die Subventionen, um 8 Milliarden Dollar zu sparen und damit die marode Infrastruktur des Landes zu stärken, doch viele Menschen befürchten, dass das Geld in den Taschen korrupter Politiker wandern wird. Nigeria könnte aufgrund seiner Ölvorkommen ein reiches Land sein, doch der Reichtum ist zu ungerecht verteilt. Die Regierung verteidigt sich damit, dass durch die Ölsubventionen Korruption begünstigt wurde und das die Regierung nun dagegen kämpfen will. Doch die Nigerianer glauben nicht mehr an die Regierung und ihren Präsidenten Goodluck Jonathan, dessen größtes Problem gerade die Spannungen zwischen Moslems und Christen im Norden des Lndes ist, bei dem schon 80 Menschen durch Anschläge radikaler Moslems ums Leben gekommen sind. Eine gute Seite haben die Demonstrationen immerhin schon – während Moslems beteten, passten Christen auf, dass ihnen nichts passiert.

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Vor der Finanzierung von Projekten gilt es selbstverständlich, auch unterschiedliche Kreditanbieter zu vergleichen. Nur so erzielt man besonders günstige Konditionen für seine Eigenheimfinanzierung. Zusammen mit einem Berater kann man das passende Darlehen aussuchen und die spätere monatliche Belastung ausrechnen.

Besonders wichtig ist es, sich über die Rechten und Pflichten eines Darlehensnehmer zu informieren.
Die Rechte und Pflichten von Darlehensnehmer ergeben sich aus den §§ 488,489 und 490 BGB. Grundsätzlich gelten diese Bestimmungen für alle Baufinanzierungen.

Grundlage eines jeden Darlehensgeschäftes ist die Verpflichtung des Darlehensgebers, dem Darlehensnehmer einen Geldbetrag in der vereinbarten Höhe zur Verfügung zu stellen. Der Darlehensnehmer seinerseits ist verpflichtet, die Zinsen zu zahlen und bei Fälligkeit das Darlehen zurückzuzahlen.

Wenn nichts anderes im Darlehensvertrag vereinbart worden ist,  sind die Zinsen nach Ablauf eines Jahres oder aber – falls das Darlehen eine geringere Laufzeit als 1 Jahr hat – bei der Rückzahlung des Darlehens zu zahlen. Meistens wird im Darlehensvertrag für eine Baufinanzierung eine monatliche Zinszahlung festgelegt.

Bei der Baufinanzierung wird meistens ein bestimmter Zinssatz für einen bestimmten Zeitraum festgelegt. Wenn die Zinsbindungsfrist vor der Zahlungsfälligkeit des Darlehens liegt, kann dieser Finanzierungsvertrag gekündigt werden.

Sollte in den Vermögensverhältnissen des Darlehensnehmers oder in der Werthaltigkeit der gestellten Sicherheiten (Grundpfandrecht) eine wesentliche Verschlechterung eintreten, hat der Darlehensgeber das Recht, das Darlehen fristlos zu kündigen.

Der Darlehensnehmer kann seinerseits ein vereinbartes Darlehen vorzeitig kündigen, wenn er die Kündigungsfrist von 3 Monaten einhält und wenn seine berechtigten Interessen dies gebieten. Allerdings hat er in diesem Fall auch bestimmte Pflichten gegenüber dem Darlehensgeber zu erfüllen – er muss dem Darlehensgeber den dabei entstehenden Schaden ersetzen. Bei Baufinanzierungen wird dieser Schadenersatz als Vorfälligkeitsentschädigung bezeichnet.

NPD-Aufmarsch © Sven Grundmann - Fotolia.com

Ein Verbot der umstrittenen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) wird schon lange von mehreren Seiten gefordert. Nach der Verhaftung des ehemaligen hochrangigen NPD-Funktionärs Ralf Wohlleben sehen viele Politiker einem erfolgreichem Verbotsverfahren entgegen. Wohlleben wird verdächtigt, die Neonazi-Terrorzelle aus Zwickau unterstützt zu haben. Diese soll nach ersten Ermittlungen für eine Mordserie an zehn Menschen verantwortlich sein. Mit der Festnahme könnte eine direkte Verbindung zwischen der NPD und gewalttätigen Rechtsradikalen nachgewiesen werden. 

Holger Stahlknecht, Innenminister von Sachsen-Anhalt (CDU), hält ein Verbot für “unumgänglich” und auch Wolfgang Bosbach, Innenexperte der CDU, ist dieser Meinung: “Nach den Diskussionen der vergangenen Tage kann der Staat es sich kaum noch leisten, auf einen entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu verzichten.”

Viele Politiker und Fachleute sind aber auch vorsichtiger geworden. Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich (CDU) fasst die Stimmung zusammen: “Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint.” Damit lehnt er – wie viele andere – ein vorschnelles NPD-Verbotsverfahren ab. Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, erklärt: “Es muss einwandfrei bewiesen sein, dass die NPD als Ganzes verfassungswidrig ist. Erst dann kann über ein neues Verfahren entschieden werden.” Es reiche nicht aus, wenn – wie im Fall Wohlleben – ein einzelnes Mitglied der NPD gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen haben könnte. Manche machen aber auch mehr Druck. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) meint, dass eine Dokumentation aus dem Jahr 2008 ausreiche, um die Partei zu verbieten.

Experten sind sich nicht einig, ob ein Verbot der Partei sinnvoll wäre. Extremismus-Fachmann Hajo Funke hält die Gefahr, dass die NPD in anderen Organisationen aufgehen könnte, für begrenzt. Sein Kollege Eckhard Jesse argumentiert dagegen, dass die rechtsextreme Gesinnung mit einem Verbot der NPD nicht verschwinden würde. Eher würden sich dann neue Organisationen formieren, viele ehemalige Mitglieder würden im schlimmsten Falle untertauchen und radikalisieren. 

Und so errechnen Sie Ihre Sparquote: Monatliche Sparleistung geteilt durch Ihr Nettoeinkommen mal 100. Wenn bei Ihnen unter fünf Prozent Sparquote herauskommt, beginnen Sie damit, einen festen Betrag im Monat von mindestens fünf Prozent zu sparen. Nach einem halben Jahr erhöhen Sie Ihre Quote leicht, vielleicht immer einen Prozentpunkt pro Monat. Nach einem Jahr haben Sie Ihre Sparleistung so wesentlich erhöht! Wer eine Sparquote von 20 Prozent erreicht, kann sich bald mit angenehmen Dingen des Lebens belohnen.

Und achten Sie darauf, Ihr Gespartes gewinnbringend anzulegen. Ein Tagesgeldkonto empfiehlt sich hier sehr, denn diese bringen gute Zinsen ein und Sie können frei über Ihr Geld verfügen. Und wenn Sie sich Ihr eigenes Häuschen leisten können, ist dies die beste Investition in Ihre Zukunft.

Die Behörden waren nach offiziellen Angaben berechtigt bei Ausschreitungen Gummigeschosse einzusetzen, da es im letzen Jahr bei den Studentenprotesten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen war. Die Behörden gaben auch widersprüchliche Angaben zu den Teilnehmerzahlen. Während die Organisatoren von mindestens 10 000 sprachen, zählte die Londoner Polizei angeblich nur 2000 Teilnehmer. Sicher ist , dass über 4000 Polizisten im Einsatz waren, was die Zahl an Demonstranten, schenkt man den Behörden glauben, sogar übertroffen hat.

Die Prosteste verliefen wider den Erwartungen aber friedlich. Es wurden 20 Personen festgenommen, da sie versuchten Zeltlager auf dem Square zu errichten und Flaschen auf Polizisten zu werfen. 

Hintergund des Protests sind die drastischen Kürzungen des Hochschulbudgets, sowie die Streichung der “Education Maintenance Allowance ( die der deutschen Familienhilfe ähnelt). Desweiteren erhöhte die Regierung die Studiengebühren auf 9000 Pfund im Jahr. “Nicht rentablen” Kursen droht im Rahmen des geplanten “Higher Educatuion White Paper” die Streichung aus dem Lehrplan. 

Die Studentin Saly Bonsall kommentiert: “Das ist wirklich eine Strafe für unsere Generation. Ich sehe keine rationale Erklärung dafür. Wir wissen nicht, ob meine kleine Schwester studieren kann, selbst wenn meine Eltern sparen.”

Der Trend des maskierten Demonstrierens ist schon vor einiger Zeit auch nach Deutschland herüber geschwappt. So sah man die Masken bereits im Jahr 2009, als man sich gegen die Netzsperrungen der damaligen Familien- und Innenministerin zu wehren versuchte. Auch gegen Stuttgart-21 zeigte man bereits “lächelnd” seinen Protest, wie auch bei Anti-Scientology-Demonstrationen.

Was genau all die Protestierenden verfechten, darüber scheint man sich noch nicht ganz einig zu sein. Genau das nutzen Kritiker, als Anhaltspunkt, die sich wahlweise über die gößeren und kleineren Gruppierungen lustig machen und dabei selbst konstruktive Kritik fordern. Doch offentsichtlich ist es genauso möglich und nötig, auch ohne ausgearbeitetes Konzept auf die Straßen zu gehen. Auch in Amerika nehmen die Ungleichheiten unter den Bürgern erheblich zu und auch in der Politik steht kein Hoffnungsträger für die Enttäuschten mehr bereit. Wenn es auch scheint, als dürfte unter solchen Demonstrationen ruhig jeder etwas anderes, mitunter auch widersprüchliches, auf seinen Plakaten fordern, geht es doch um das Zeichen, das hier gesetzt wird. Unzufriedene oder gar wütende Bürger finden sich zusammen, um ihren Gemütszustand laut zu machen. Eine renommierte amerikanische Zeitung formulierte das Geschehen treffend und äußerte sich mit den Worten “der Protest ist die Botschaft”.

Quelle: Flickr/wheelzwheeler

Bis zuletzt war es ungeklärt, ob sich der Terrorist überhaupt in dem beobachteten Anwesen in der pakistanischen Stadt Abbottabad aufhielt. Mehr als die Hälfte von Obamas Sicherheitsberatern rieten ihn von einem Zugriff ab, viele Experten schätzten die Wahrscheinlichkeit auf nur 30 bis 40 Prozent ein, dass sich Bin Laden in dem Haus befindet. Wenige Tage zuvor hatte Obama eine nervenzerreibende Sitzung mit seinem Sicherheitsteam beendet, um noch eine Nacht über die Entscheidung schlafen zu können.

Trotz aller Unsicherheiten entschied sich der Präsident trotzdem zu dem Einsatz. Ein Scheitern hätte erhebliche Spannungen in den Beziehungen zu anderen Ländern bewirkt und den Präsidenten letztlich seinen Job kosten können. Ohnehin ist Pakistan wütend, dass Amerika ohne ihr Wissen oder eine Ankündigung in ihrem Staat operierte – wäre Bin Laden nicht aufgefunden worden, wäre der pakistanische Aufschrei noch erheblich lauter gewesen.

Die vierzig Minuten im Situation Room im Weißen Haus, wo Obama mit Vizepräsident, Außenministerin und Beratern die Operation auf einem riesigen Bildschirm gebannt verfolgte, waren die wohl schwersten seiner bisherigen Amtszeit. Vor allem als ein Helikopter bei der Ankunft über dem Anwesen wegen technischen Problemen beinahe abstürzte, stockte den Politikern das Herz. Dann gab es Probleme mit der Übertragung, stellenweise gab es kein richtiges Bild. Plötzlich fielen Schüsse, dann herrschte wieder eine kaum ertragbare Stille. Endlich verkündete ein Amerikanischer Soldat aus Pakistan: Der Feind ist im Gefecht gefallen. Ein Aufatmen und Seufzen ging durch die Reihen, endlich war es vorbei.

Osama Bin laden, Foto: martinenzenhoefer_flickr

Prinzipiell kann man gegen die Streiks nichts sagen,da es zum Recht der unzufriedenen Mitarbeiter gehört. Jedoch fragt man sich,warum die Tarifparteien gerade in der Haupturlaubszeit so mit den Reisenden spielen, um ihr Interessen durchzusetzen. Dies grenzt fast an einen Missbrauch des Streikrechts.

Am vorigen Mittwoch erst blies die Gewerkschaft kurzfristig die geplante Arbeitsniederlegung ab, nachdem das Arbeitsgericht in Frankfurt den Streik untersagte. Am Montag dann konnte die Arbeitnehmerseite sich durchsetzen, nachdem der Arbeitgeber in letzter Minute noch eine Schlichtung einberief. Dies hätte viel früher geschehen sollen, um sowohl den Airlines,als auch den Urlaubern den Stress und die Angst zu nehmen.

Da weder die Flugsicherung, noch die Gewerkschaft es zu einer Einigung gebracht haben, muss nun der Arbeitsrechtler Volker Rieble

schlichten.  Der Münchener Rechtsprofessor ist zwar ein angesehener Jurist, doch ein Experiment in Sachen Schlichtung. Denn Erfahrungen in der Tarifpolitik zeigen, dass vor allem Menschen aus dem Politikbetrieb das nötige Feingefühl zur Schlichtung mitbringen und einen Interessenausgleich erzielen.

Nachdem die Fluglotsen aufgrund der gescheiterten Verhandlungen der letzten Tage immer noch auf Kampfkurs stehen, können wir nur hoffen,dass die Schlichtung einen Erfolg bringt. Ansonsten kann die Gewerkschaft im September erneut einen Streik ausrufen.

Flugverkehr bedroht? von Eva Freude/Flickr.com

Im Jahr 2010 konnte Deutschland ein Stückweit aufatmen, immerhin 678.00 Babys erblickten das Licht der Welt, 13.000 mehr als im vorherigen Jahr. Und Hamburg macht es sogar schon seit fast vier Jahrzehnten vor. In der Hansestadt werden schon seit Jahren mehr Menschen geboren als dass Menschen sterben. Auf ganz Deutschland gesehen ist das aber keine Entwarnung, und das Familienministerium bangt Jahr für Jahr um Deutschlands Nachwuchs. Auch das Elterngeld, die Vätermonate oder eine verbesserte Kindertagesbetreuung scheinen nicht genug Anreiz zu bieten.

Familienministerin Kristina Schröder plant deshalb weitere Veränderungen, die jungen Frauen die Entscheidung zur Mutterschaft erleichtern sollen. Ein wichtiger Faktor ist der Wiedereinstieg in den Beruf nach der Babypause. Helfen soll ein staatlicher Zuschuss zum Haushaltsgeld.

Ein Kind bedeutet häufig auch ein Umzug, das heißt man muss eine größere Wohnung suchen und einen Nachmieter finden. Eine weit wichtigere Frage ist aber die der zeitlichen Organisation. Kindergärten, Horte oder Kindertagesstätten haben in der Regeln nicht länger als bis sechs Uhr abends und nicht vor acht Uhr morgens auf, eine Verkäuferin, Ärztin oder Krankenschwester mit Früh – und Spätschichten bekommt hier schon ein unlösbares Problem, es sei denn Eltern und Verwandte erklären sich bereit, regelmässig in die Bresche zu springen und die Kleinen zu übernehmen.Auch herrscht in die Deutschland noch eine strenge moralische Vorstellung von einer sorgenden Mutter. Frauen, die schon kurz nach der Geburt wieder arbeiten gehen wollen, werden oft als Rabenmütter angesehen.

Stolze Eltern, Quelle: perfectfool_flickr