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Anders Behring Breiviks Show im Gerichtsaal

Written by Tim in International
Anders Behring Breiviks Show im Gerichtsaal

Waffe © Antoine REQUISTON - Fotolia.com

Waffe © Antoine REQUISTON - Fotolia.com

Auf das Konto des rechtsextremistischen Attentäters Anders Behring Breivik gehen 77 Menschenleben. Im  Juli vergangenen Jahres hatte im Regierungsviertel Oslos eine Autobombe gezündet und danach auf der Insel Utöya einen Amoklauf sondergleichen hingelgt, bei dem er überwiegend jugendliche Teilnehmer eines sizialdemokratischen Sommercamps hinrichtete. Er konnte gefasst werden und sitzt seitdem in Haft.

Seitdem macht er die Verhandlungen immer wieder zu seiner Bühne. Attestiert wurde ihm mit einem psychologischen Gutachten paranoide Schizophrenie, weswegen er als unzurechnungsfähig gilt. Das eürde heißen, dass er nach seiner Verurteilung nicht ins Gefängnis, sondern in eine psychiatrische Einrichtung kommt. Durch seine Auftritte im Gericht wird immer wieder deutlich, wie verrückt die Weltsicht des selbsternannten Retters des Abendlandes tatsächlich ist. In seinen Auftritten beteuert er seine Unschuld, seine Tat nannte er ‘vorbeugende Anschläge gegen Staatsverräter. Kürzlich sagte er, dass er seine Inhaftierung nicht akzeptiere und seine sofortige Freilassung fordere. Anwesend bei dieser Forderung waren Überlebende und Angehörige von Opfern, die bei dieser Aussage in Gelächter ausbrachen, ein gesunder Umgang mit Menschen, der ihnen so viel Schrecken und Leid angetan hat.

Seit Prozessbeginn hat Breivik immer wieder dadurch schockiert, dass er an die völlige Richtigheit seines Handelns glaubt. Seinem Amoklauf zuvor gegangen war ein tausende Seiten starkes Pamphlet, was er im Internet veröffentlicht hatte. Darin warnt er vor Überfremdung, Rassenmischung und dem Untergang der westlichen Kultur. Seine rechtsextremistische Weltanschauung, die zu dem blutigen Amoklauf geführt hat, kann dort in all ihrem Wahnsinn nachgelesen werden. Dieselbe wird aber auch in jedem Auftritt von ihm deutlich. Bei seiner letzten öffentlichen Anhörung hob er zur Begrüßung die Arme zum Hitlergruß, und die vorsitzende Richterin kategorisierte er als jemand, ‘die von denen ihr Mandat erhalten habe, die den Multikulturalismus unterstützen. Der Schuldspruch wird im April gesprochen werden.

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Bin Ladens Tötung war ein Glücksspiel

Written by Ricardo in International
Bin Ladens Tötung war ein Glücksspiel

Im Zuge der Dreharbeiten eines neuen Dokumentarfilms wurde der US-Amerikanische Präsident Barack Obama im August 2011 zur Ermordung Bin Ladens, des ehemaligen Kopfes des Terror-Netzwerkes Al-Quaida, vom amerikanischen History Channel interviewt. Noch einmal wurde klar, was für eine Zitterpartie die Operation auch für den Präsidenten und seinen Krisenstab im “Situation Room” im Weißen Haus in Washington war.

Bis zuletzt war es ungeklärt, ob sich der Terrorist überhaupt in dem beobachteten Anwesen in der pakistanischen Stadt Abbottabad aufhielt. Mehr als die Hälfte von Obamas Sicherheitsberatern rieten ihn von einem Zugriff ab, viele Experten schätzten die Wahrscheinlichkeit auf nur 30 bis 40 Prozent ein, dass sich Bin Laden in dem Haus befindet. Wenige Tage zuvor hatte Obama eine nervenzerreibende Sitzung mit seinem Sicherheitsteam beendet, um noch eine Nacht über die Entscheidung schlafen zu können.

Trotz aller Unsicherheiten entschied sich der Präsident trotzdem zu dem Einsatz. Ein Scheitern hätte erhebliche Spannungen in den Beziehungen zu anderen Ländern bewirkt und den Präsidenten letztlich seinen Job kosten können. Ohnehin ist Pakistan wütend, dass Amerika ohne ihr Wissen oder eine Ankündigung in ihrem Staat operierte – wäre Bin Laden nicht aufgefunden worden, wäre der pakistanische Aufschrei noch erheblich lauter gewesen.

Die vierzig Minuten im Situation Room im Weißen Haus, wo Obama mit Vizepräsident, Außenministerin und Beratern die Operation auf einem riesigen Bildschirm gebannt verfolgte, waren die wohl schwersten seiner bisherigen Amtszeit. Vor allem als ein Helikopter bei der Ankunft über dem Anwesen wegen technischen Problemen beinahe abstürzte, stockte den Politikern das Herz. Dann gab es Probleme mit der Übertragung, stellenweise gab es kein richtiges Bild. Plötzlich fielen Schüsse, dann herrschte wieder eine kaum ertragbare Stille. Endlich verkündete ein Amerikanischer Soldat aus Pakistan: Der Feind ist im Gefecht gefallen. Ein Aufatmen und Seufzen ging durch die Reihen, endlich war es vorbei.

Osama Bin laden, Foto: martinenzenhoefer_flickr

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Der Terror in Norwegen

Written by Tim in International

Der Massenmörder Anders Behring Breivik hat sich bei dem ersten Haftprüfungstermin am Montag für “nicht schuldig” erklärt, obwohl er seine Taten gestanden hat. Der zuständige Richter in Oslo entschied sich für acht Wochen Untersuchungshaft.

Als Motiv nannte der Mörder seine Mission sein Land, Norwegen, vor Islam und dem Marxismus retten bzw. beschützen zu wollen. Auch die sozialdemokratische Arbeiterpartei sollte eliminiert werden. Denn der Täter machte sie für den “Massenimport” von Muslimen verantwortlich.

Der Haftprüfungstermin war mit seinen 35 Minuten sehr kurt. Der Richter setzte eine achtwöchige Untersuchungshaft an. Das ist doppelt so viel wie maximal üblich. Denn die Ermittler baten diese Zeit, um die Tat weiter aufklären zu können. Die ersten vier Wochen wird der Täter in einer Isolationshaft verbringen und wird keine Briefverkehr führen und keinen Besuch erhalten können. Ein Rechtspsychiater soll ihn auf seine Zurechnungsfähigkeit untersuchen.

Der Angeklagte soll eine öffentliche Anhörung gefordert haben, bei der er eine Uniform tragen wollte. Der Richter Kim Heger entschied sich aus Sicherheitsbedenken dagegen. Der schwarze Jeep, in dem Breivik saß, wurde in die Garage eingefahren. Der Täter wurde also ohne Medien in den Gerichtssaal geführt. Denn vorher sollen Jugendliche das Auto des Attentäters angegrifefn haben.

Inzwischen ist der Stand der getöteten Menschen bei 76. Der 32-jährige Breivik zündete am Freitag eine 500-Kilo-Bombe in dem Regierungsviertel. Kurz darauf richtete er auf der Jugendinsel Utoya einen Massaker an. Acht Menschen starben in Oslo und 69 auf der Insel. Die Ermittlungen sind aber noch nicht abgeschlossen. Die Zahlen könnten sich ändern.

Am Montag, den 25. Juli, legte ganz Norwegen eine Schweigeminute für die Opfer ein. In Oslo versammelten sich etwa 200.000 Menschen. In gesamten Norwegen sollen fünf Millionen Menschen eine Schweigeminuten eingelegt haben, Züge hielten an, der Straßenverkehr wurde gestoppt.

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Proteste in Weissrussland

Written by Tim in International, Proteste, Soziales

Weißrussland befindet sich zur Zeit in einer Krise. Die bürgerlichen Proteste gehen immer weiter, ein Ende ist bis jetzt noch nicht abzusehen. Zwar nimmt die Anzahl der Teilnehmer an Demonstrationen kontinuierlich ab, die aufgewiegelte Stimmung jedoch bleibt. Immer mehr Aktionen werden angekündigt, obwohl sich aus Angst vor dem Regime kaum noch Menschen daran beteiligen.

Viele Protestierende sind in de letzten Wochen per Schnellverfahren verurteilt worden. Bis zu 15 Tagen Haft wurde über sie verhangen, optional könnten Geldstrafen entrichtet werden. Am 21.07.2011 wurden erneut 30 Menschen von der Justiz in Beschlag genommen. Das Vorgehen der Sicherheitskräfte sei dabei äußerst brutal, was die Bevölkerung abschreckte. So wurden bei Festnahmen in der Hauptstadt mehrere Demonstranten von der Polizei niedergeprügelt.

Die Demos finden in Belarus jeden Mittwoch statt, wobei sie von Seite der Demonstranten ziemlich friedlich ablaufen: es wird geklatscht und gestampft, um den Unmut über die wirtchaftliche Krise zu bekunden. Die Veranstaltungen finden am zentralen Platz in Minsk statt und richten sich gegen die Politik von Präsident Alexander Lukaschenko.

Gleichzeitig läuft eine Internet-Revolution ab. Auf der Social-Network-Plattform „Vkontakte“ gründeten Protestierende eine Gruppe gegen das Regime. Online rufen sie zu friedlichen Aktionen wie „Spaziergang ohne Plakate und Fahnen im Stadtzentrum“ auf. Die Community „Revolution durch das soziale Netz“ umfasst inzwischen über 27000 Mitglieder, meist handelt es sich dabei um jugendliche Stadtbewohner und Studenten.

Eine weitere Aktion der Demonstrantenvereinigung „Europäisches Belarus“ war das Zünden eines Feuerwerkes vor einem Gefängnis in Minsk, in dem viele ihrer Gleichgesinnten inhaftiert sind. Diese Handlung soll den Inhaftierten Mut zusprechen, sie soll sagen: „Wir sind stolz auf euch.“

Selbst in Litauen gibt es Proteste gegen das Regime in Weißrussland. Das Nachbarland gilt als Zufluchtsort für viele belarussische Oppositionelle.

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Griechenland protestiert

Written by Ricardo in Finanzkrise, International
Griechenland protestiert

Die lieben Griechen, sie machen es der EU aber auch nicht leicht. Erst schmuggelten sie sich mit gefälschten Daten und Zahlen in das Euro-Programm, dann brach ihre wackelige Wirtschaft ein und zog ganz Europa in ihren Sog. Die von der EU verordneten Sparpläne stoßen bei der Bevölkerung auf großen Widerstand. Schließlich haben hier bis vor kurzem noch Korruption, Schmiergeld und Schwarzarbeit regiert. Kein Wunder also, dass sich die Griechen mit den Neuerungen nicht anfreunden können.

Nun kam es in Athen wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Grund dafür ist die angekündigte Abstimmung für das Sparprogramm der Regierung.

Beteiligt waren an den Auseinandersetzungen mehrere radikale Gruppierungen. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, darunter auch Polizisten. Die Angreifer setzten Schlagstöcke, Steine und Gase ein, um sich zu wehren.

Die Polizei machte von Tränengas gebrauch. Zunächst waren die Proteste friedlich geplant, doch die Radikalen machten dem ein Ende. Somit wurden auch viele Demonstranten, die gegen Gewalt waren, in die Unruhen mit hineingezogen.

Mehrere Gesetzte gilt es nun, in der Regierung durchzusetzen. Nur wenn diese vom Parlament genehmigt werden, kann Griechenland das „Fallschirm“-Paket der EU erhalten. Dieses besteht aus einer fünften Kredittranche in Höhe von 12 Milliarden Euro. Bleibt dieses aus, so ist das Land Mitte Juli bankrott.

Um das Gesetz in Kraft treten zu lassen, müssen mindestens 151 der 300 Abgeordneten dafür stimmen. Die Regierung verfügt zwar über eine Sitzmehrheit von 4 Stimmen, jedoch gibt es auch innerhalb der Regierung Gegner des Sparpakets. Daher dürfte es eng werden.

Klar ist, dass die Oppositionsparteien mit „Nein“ stimmen werden.

Besonders die Gewerkschaften stellen sich gegen das mittelfristige Sparprogramm. Daher begannen sie am Dienstag einen 48-stündigen Generalstreik. Die Bürgerproteste sind ein weiterer Faktor, der im Land für Unruhe sorgt. Es gilt nun, das Schlimmste abzuwenden, um bürgerkriegsähnliche Zustände zu vermeiden.

Griechenland / erjkprunczyk

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Indiens neuer Reichtum

Written by Ricardo in International
Indiens neuer Reichtum

Das aufstrebende Indien hat mit dem Fund eines riesigen Uranvorkommens in der Region Tummalapalle im Bundesstaat Andhra Pradesh einen weiteren Mosaikstein für sein Vorhaben eine der führenden Wirtschaftsmächte der Erde zu werden, hinzugewonnen. Der Sensationsfund belaufe sich aus 49.000 Tonnen des wertvollen Urans, das unentbehrlich für die Betreibung von Atomkraftwerken ist, so der Chef der indischen Atomenergie-Behörde Srikumar Banerjee. Andere Quellen sprechen sogar von 150.000 Tonnen und somit dem größten Uranvorkommen der Erde.

Bislang importierte Indien das Uran für sein ehrgeiziges Atomprogramm aus Frankreich und Kasachstan, der jüngste Fund wäre ein bedeutender Schritt in Richtung einer Energieautarkie des zweitbevölkerungsreichsten Lands der Erde. Dass Indien sich künftig ausschließlich selbst mit Energie versorgen könnte gilt jedoch als utopisch. Beim prognostiziertem Wirtschaftswachstum von 9 Prozent müsse die Stromproduktion jährlich um 10 Prozent steigen, erklärt Banerjee in der Tageszeitung “The Hindu“. Selbst nach dem Sensationsfund müsse man also immer noch Uran importieren.

Auch ohne die Ausbeutung des Urans von Tumamalapalle ruf das indische Atomprogramm Umweltschützer und Atomkritiker aus aller Welt auf den Plan. Vor allem das sich im Bau befindliche, künftig leistungsstärkste Atomkraftwerk der Welt in einer erdbebengefährdeten Region südlich von Mumbai sorgt für tiefe Sorgenfalten auf den Stirnen der AKW Gegner. Schon jetzt gehört Indien zu den sechs größten Atommächten der Welt und plant seinen Atomstrom Kapazitäten von derzeit 5.000 Megawatt bis 2020 auf 20.000 Megawatt auszubauen. Dabei wird das jetzt gefundene Uran natürlich eine Schlüsselrolle spielen.

Mahnendes Beispiel sollte den Indern der Niger sein. Das Land besitzt die höchsten Uranvorkommen der Erde, kann daraus aber kein Kapitalschlagen. Statt finanziellem Wohlstand und Stabilität beschert der Export des Urans nach Europa dem afrikanischen Land fast ausschließlich die radioaktive Verseuchung des Grundwassers.

Indien / betta design

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