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Die Lage in Syrien

Verfasst von: Ricardo in Proteste

Der Widerstand der Opposition in Syrien konnte nicht gebrochen werden. Landesweit wurden neue Demonstrationen von Regierungskritikern durchgeführt.

Hunderte Menschen versammelten sich zum Protest in Orten wie Amuda, Derbassje und Ras el Ain im Norden, die zu großen Teilen von Kurden bewohnt sind.

Die Sicherheitskräfte unter Präsident Baschar al-Assad verriegelten schon im Voraus die Stadt Homs und Teile von Damaskus. Die Proteste sollen notfalls mit Gewalt vom Militär beendet werden. Das konnte dennoch nicht verhindern, dass hunderte Menschen erschienen, um ihrem Missfallen gegenüber der Regierung Luft zu machen. Über Internet-Foren wie Facebook riefen Aktivisten dazu auf. Die Bewohner der Stadt Homs und die Toten des Widerstands sollen dabei geehrt werden.

Immer noch ist das Leben in der Stadt von Übergriffen gezeichnet. Streitkräfte sollen ein Wohnviertel beschossen haben. Von Aktivisten ins Internet gestellte Videos zeigen ein brennendes Haus, das von einer Panzergranate getroffen wurde. Da es unabhängigen Journalisten derzeit jedoch untersagt ist, aus Syrien zu berichten, konnte der Wahrheitsgehalt der Videos aber noch nicht überprüft werden.

Aussagen zufolge seien Soldaten in Häuser eingedrungen sein, um Menschen festzunehmen und viele Stadtteile Holms seien leer. Das Militär soll Panzer aufgestellt haben und der Zugang zu mehreren Wohnvierteln sei versperrt. Krankenhäuser rufen zu Blutspenden auf und Anwohner berichten über Verletzte sowie Tote.

Vom Auswertigen Amt in Berlin wird das Verhalten der syrischen Führung kritisiert. Man sei besorgt über die dort anhaltende Gewalt und die Belagerung Horms. Völkerrechtlich dazu verpflichtet, müsse sich das Regime in Syrien nun endlich an Menschen- und Bürgerrechte halten.

Durch Soldaten und regierungstreuen Milizen sowie bei Zusammenstößen von Gegnern und Anhängern der Regierung kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, bei denen innerhalb weniger Tage 50 Menschen getötet worden sein sollen. UN-Generalsektretär Ban Ki Moon forderte bereits, die ausgeübte Gewalt gegen Demonstranten durch die Regierung einzustellen.

Mehr als 1400 Zivilisten sollen seit Beginn der Proteste gegen den syrischen Präsidenten bereits ums Leben gekommen sein. Große Zahlen von Syrern wurden festgenommen, andere flohen in die Türkei oder in den Libanon.

Proteste für Syrien / gwenflickr

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Der Terror in Norwegen

Verfasst von: Tim in International

Der Massenmörder Anders Behring Breivik hat sich bei dem ersten Haftprüfungstermin am Montag für “nicht schuldig” erklärt, obwohl er seine Taten gestanden hat. Der zuständige Richter in Oslo entschied sich für acht Wochen Untersuchungshaft.

Als Motiv nannte der Mörder seine Mission sein Land, Norwegen, vor Islam und dem Marxismus retten bzw. beschützen zu wollen. Auch die sozialdemokratische Arbeiterpartei sollte eliminiert werden. Denn der Täter machte sie für den “Massenimport” von Muslimen verantwortlich.

Der Haftprüfungstermin war mit seinen 35 Minuten sehr kurt. Der Richter setzte eine achtwöchige Untersuchungshaft an. Das ist doppelt so viel wie maximal üblich. Denn die Ermittler baten diese Zeit, um die Tat weiter aufklären zu können. Die ersten vier Wochen wird der Täter in einer Isolationshaft verbringen und wird keine Briefverkehr führen und keinen Besuch erhalten können. Ein Rechtspsychiater soll ihn auf seine Zurechnungsfähigkeit untersuchen.

Der Angeklagte soll eine öffentliche Anhörung gefordert haben, bei der er eine Uniform tragen wollte. Der Richter Kim Heger entschied sich aus Sicherheitsbedenken dagegen. Der schwarze Jeep, in dem Breivik saß, wurde in die Garage eingefahren. Der Täter wurde also ohne Medien in den Gerichtssaal geführt. Denn vorher sollen Jugendliche das Auto des Attentäters angegrifefn haben.

Inzwischen ist der Stand der getöteten Menschen bei 76. Der 32-jährige Breivik zündete am Freitag eine 500-Kilo-Bombe in dem Regierungsviertel. Kurz darauf richtete er auf der Jugendinsel Utoya einen Massaker an. Acht Menschen starben in Oslo und 69 auf der Insel. Die Ermittlungen sind aber noch nicht abgeschlossen. Die Zahlen könnten sich ändern.

Am Montag, den 25. Juli, legte ganz Norwegen eine Schweigeminute für die Opfer ein. In Oslo versammelten sich etwa 200.000 Menschen. In gesamten Norwegen sollen fünf Millionen Menschen eine Schweigeminuten eingelegt haben, Züge hielten an, der Straßenverkehr wurde gestoppt.

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Die deutsche Wirtschaft schwächelt

Verfasst von: Tim in Finanzkrise, Politik Aktuell

Das Expansionstempo in der Wirtschaft hat sich im zweiten Quartal nun vermindert. Das zeigt sich vor allem in der Industrie. Der Aufschwung wird laut Finanzministerium wieder deutlich langsamer und die anfängliche Euphorie nimmt ab.

Die Frühindikatoren zeigen, dass auch im Laufe des Jahres mit einem Wachstumspfad zu rechnen ist, der eher eintönig bleibt und deckt sich mit Prognosen von Banken-Volkswirten. Für das zweite Quartal wurde so ein Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent angekündigt.

Die Bauwirtschaft hatte die Ende des letzten Jahres durch Schnee und Frost liegen gebliebenen Arbeiten nachzuholen, was schneller als erwartet durchgeführt werden konnte. Deshalb war noch zu Beginn des Jahres das Wachstum dreimal so hoch. Bis Ende 2010 soll sich das Quartalswachstum Experten zufolge zwischen 0,4 und 0,6 Prozent bewegen.

Ebenfalls eher bergab gehend, sehen Unternehmer die Lage. Das zeigt der auf 112,9 Punkte gesunkene ifo-Index, der auf Einschätzungen von 7000 Unternehmen beruht. Im Juni betrug dieser Wert noch 114,5 Punkte. Ökonomen jedoch, hatten nicht mit einem solch starken Rückgang gerechnet.

Ifo-Chef Werner Sinn sieht die Lage dennoch nicht als schwache Phase der Wirtschaft und spricht weiter von einem Sommerhoch.

Doch vertraut man auf Finanzexperten sehen die Konjunkturaussichten so schlecht aus wie seit zwei Jahren nicht mehr. Das ZEW-Konjunkturbarometer des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, fiel ebenfalls von -9,0 auf -15,1 Punkte.

Gründe dafür seien die derzeitigen Schuldenkrisen. Zukünftig besteht die Frage, wie lange die Konjunktur noch ihre derzeitige Form erhalten können wird.

Euro / Davide "Dodo" Oliva

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Proteste in Weissrussland

Verfasst von: Tim in International, Proteste, Soziales

Weißrussland befindet sich zur Zeit in einer Krise. Die bürgerlichen Proteste gehen immer weiter, ein Ende ist bis jetzt noch nicht abzusehen. Zwar nimmt die Anzahl der Teilnehmer an Demonstrationen kontinuierlich ab, die aufgewiegelte Stimmung jedoch bleibt. Immer mehr Aktionen werden angekündigt, obwohl sich aus Angst vor dem Regime kaum noch Menschen daran beteiligen.

Viele Protestierende sind in de letzten Wochen per Schnellverfahren verurteilt worden. Bis zu 15 Tagen Haft wurde über sie verhangen, optional könnten Geldstrafen entrichtet werden. Am 21.07.2011 wurden erneut 30 Menschen von der Justiz in Beschlag genommen. Das Vorgehen der Sicherheitskräfte sei dabei äußerst brutal, was die Bevölkerung abschreckte. So wurden bei Festnahmen in der Hauptstadt mehrere Demonstranten von der Polizei niedergeprügelt.

Die Demos finden in Belarus jeden Mittwoch statt, wobei sie von Seite der Demonstranten ziemlich friedlich ablaufen: es wird geklatscht und gestampft, um den Unmut über die wirtchaftliche Krise zu bekunden. Die Veranstaltungen finden am zentralen Platz in Minsk statt und richten sich gegen die Politik von Präsident Alexander Lukaschenko.

Gleichzeitig läuft eine Internet-Revolution ab. Auf der Social-Network-Plattform „Vkontakte“ gründeten Protestierende eine Gruppe gegen das Regime. Online rufen sie zu friedlichen Aktionen wie „Spaziergang ohne Plakate und Fahnen im Stadtzentrum“ auf. Die Community „Revolution durch das soziale Netz“ umfasst inzwischen über 27000 Mitglieder, meist handelt es sich dabei um jugendliche Stadtbewohner und Studenten.

Eine weitere Aktion der Demonstrantenvereinigung „Europäisches Belarus“ war das Zünden eines Feuerwerkes vor einem Gefängnis in Minsk, in dem viele ihrer Gleichgesinnten inhaftiert sind. Diese Handlung soll den Inhaftierten Mut zusprechen, sie soll sagen: „Wir sind stolz auf euch.“

Selbst in Litauen gibt es Proteste gegen das Regime in Weißrussland. Das Nachbarland gilt als Zufluchtsort für viele belarussische Oppositionelle.

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Rettung für den Euro

Verfasst von: Ricardo in Finanzkrise

Um den Euro zu retten, hat sich der Euro-Gipfel für die Ausweitung des Rettungsfonds entschieden. Das Not-Programm für Griechenland wird von 2012 bis 2014 zusätzliche 109 Milliarden Euro zu den bereits angesetzten 110 Milliarden Euro enthalten. Auch werden die Zinsen der Kredite gesenkt und die Laufzeiten der Kredit von 7,5 auf 15 Jahre verlängert. D.h.  künftig zahlt Griechenland nur 3,5 Prozent Zinsen.

Auch Banken und Fonds sind erstmals beteiligt. Insgesamt beteiligt sich der Privatsektor in Höhe von 106 Milliarden Euro. Diese Berechnung gilt für die Jahre 2011-2020. Denn bis 2014 allein werden schon 37 Milliarden investiert.

Die Gesamtverschuldung Griechenlands wird nur begrenzt gelindert. Bis 2020 soll das Land vom Finanzmarkt genommen werden, und damit die Belastung durch Schulden Griechenlands erträglicher gemacht werden.

Den Banken, Versicherungen und andere Besitzer wurde angeboten deren Anleihen entweder umzutauschen oder zurückzugeben. Der EU-Gipfel hat dafür drei Modelle vorgesehen. Zum einen können die Innhaber der neuen Anleihen diese in eine Anleihe mit geringen Zinsen und einer Laufzeit bis zu 30 Jahren umtauschen. Dabei bleibt der Nennwert gleich. Bei dem zweiten Modell ist der Nennwert der neuen Anleihen niedriger als bei den alten. Das soll durch höhere Zinsen ausgeglichen werden. Die Laufzeit bleibt gleich bei 30 Jahren. Das dritte Modell beläuft sich auf 15 Jahre.

Man rechnet damit, dass bis 2020 90 Prozent der Anleihen zurückgegeben oder umgetauscht werden. Bis 2020 werden Papiere in Werthöhe von 150 Milliarden fällig.

Was die Sicherheit angeht, soll diese durch einen neuen Fond geschaffen werden. Dieser Fond wird die Anleihen absichern und garantieren, dass nach 30 Jahren alles voll ausgezahlt wird. Dieses Versprechen läuft über die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), d.h. von den Steuerzahlern in Euroland garantiert.

Die EFSF wird zukünftig wahrschienlich in den Markt auf Vorschlag der Europäischen Zentralbank (EZB) eingreifen können. Auch wird es möglich sein, dass die EFSF Geld an die EUro-Staaten für die Rekapitalisierung von den Banken verleiht.

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Die EU und der Atommüll

Verfasst von: Tim in Politik Aktuell

Wohin mit dem Atommüll? Für die Frage fordert die EU nun schneller eine Antwort. Bis 2015 sollen alle 14 EU-Länder, in denen Kraftwerke betrieben werden, mit konkreten Plänen für die Endlagerung des Atommülls aufwarten. Dafür wurde von den EU-Ministern nun eine Richtlinie beschlossen.

Wer die Pläne nicht rechtzeitig auf den Tisch legt, gegen den kann rechtlich vorgegangen werden. Sind entsprechende Endlager vorhanden, kann der Atommüll auch außerhalb der EU, wie zum Beispiel in Russland, entsorgt werden, was für harsche Kritik sorgt. SPD und Grüne sprachen dabei von Atommülltourismus.

Die Bundesregierung will nun bis Ende des Jahres ein Gesetz zur Endlagersuche vorlegen. Im Zusammenhang damit, können abgesehen von der Erkundung Gorlebens, auch andere geologischen Prüfungen vorgenommen werden. Mögliche Gebiete zur Endlagerung finden sich im Norden und Osten, wo viele Salzstöcke auftreten, aber auch Süddeutschland mit seinem Tonvorkommen käme in Frage.

Günther Oettinger, EU-Energiekommissar arbeitete den EU-Vorschlag aus und benennt Zeithorizont, Standortauswahl, Planung, Bau und Inbetriebnahme als wichtig. Die Kosten sollen dabei von den Verursachern getragen werden.

14 Staaten betreiben zusammen insgesamt 140 Kernkraftwerke, wobei jährlich 7000 Kubikmeter von hochradioaktivem Abfall an. Der wird meist in Zwischenlagern untergebracht, da es in der EU bisher noch keine Endlager gibt. Frankreich, Schweden und Finnland nehmen dafür den Zeitraum zwischen 2020 und 2030 ins Visier.

Ob der Salzstock in Gorleben sicher für den Müll in Gebrauch genommen werden kann, wird noch bezweifelt. Der Atomausstieg bis 2022 jedoch ist bereits seit Juni von der Bundesregierung beschlossen worden.

Umweltschützer meldeten sich allerdings zu Wort, dass die Vorgaben durch die EU nicht ganz eingehalten wurden. Denn anders als in Oettingers ursprünglichem Plan, ist der Export des Atommülls in andere Länder, nun nicht mehr ausdrücklich untersagt. Man kritisierte, dass so nicht etwas die sicherste, sondern die billigste Lösung gewählt und somit ausschließlich verlagert wurde.

Auch der Umweltpolitiker der SPD, Matthias Miersch forderte, dass man sich den Problemen vor Ort stellen solle, statt die Abfälle einfach verantwortungslos an Länder außerhalb der EU abzuschieben.

Oettinger allerdings verteidigte die Vorhaben und gab an, dass das Möglichste erreicht wurde. Außerdem sehe eine Klausel vor, dass nur in Länder mit bereits vorhandenen Endlagern exportiert werden dürfe. Doch die, wie bereits bekannt, existieren noch nicht.

Atomkraftwerke / James Marvin Phelps

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Griechenland protestiert

Verfasst von: Ricardo in Finanzkrise, International

Die lieben Griechen, sie machen es der EU aber auch nicht leicht. Erst schmuggelten sie sich mit gefälschten Daten und Zahlen in das Euro-Programm, dann brach ihre wackelige Wirtschaft ein und zog ganz Europa in ihren Sog. Die von der EU verordneten Sparpläne stoßen bei der Bevölkerung auf großen Widerstand. Schließlich haben hier bis vor kurzem noch Korruption, Schmiergeld und Schwarzarbeit regiert. Kein Wunder also, dass sich die Griechen mit den Neuerungen nicht anfreunden können.

Nun kam es in Athen wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Grund dafür ist die angekündigte Abstimmung für das Sparprogramm der Regierung.

Beteiligt waren an den Auseinandersetzungen mehrere radikale Gruppierungen. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, darunter auch Polizisten. Die Angreifer setzten Schlagstöcke, Steine und Gase ein, um sich zu wehren.

Die Polizei machte von Tränengas gebrauch. Zunächst waren die Proteste friedlich geplant, doch die Radikalen machten dem ein Ende. Somit wurden auch viele Demonstranten, die gegen Gewalt waren, in die Unruhen mit hineingezogen.

Mehrere Gesetzte gilt es nun, in der Regierung durchzusetzen. Nur wenn diese vom Parlament genehmigt werden, kann Griechenland das „Fallschirm“-Paket der EU erhalten. Dieses besteht aus einer fünften Kredittranche in Höhe von 12 Milliarden Euro. Bleibt dieses aus, so ist das Land Mitte Juli bankrott.

Um das Gesetz in Kraft treten zu lassen, müssen mindestens 151 der 300 Abgeordneten dafür stimmen. Die Regierung verfügt zwar über eine Sitzmehrheit von 4 Stimmen, jedoch gibt es auch innerhalb der Regierung Gegner des Sparpakets. Daher dürfte es eng werden.

Klar ist, dass die Oppositionsparteien mit „Nein“ stimmen werden.

Besonders die Gewerkschaften stellen sich gegen das mittelfristige Sparprogramm. Daher begannen sie am Dienstag einen 48-stündigen Generalstreik. Die Bürgerproteste sind ein weiterer Faktor, der im Land für Unruhe sorgt. Es gilt nun, das Schlimmste abzuwenden, um bürgerkriegsähnliche Zustände zu vermeiden.

Griechenland / erjkprunczyk

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Indiens neuer Reichtum

Verfasst von: Ricardo in International

Das aufstrebende Indien hat mit dem Fund eines riesigen Uranvorkommens in der Region Tummalapalle im Bundesstaat Andhra Pradesh einen weiteren Mosaikstein für sein Vorhaben eine der führenden Wirtschaftsmächte der Erde zu werden, hinzugewonnen. Der Sensationsfund belaufe sich aus 49.000 Tonnen des wertvollen Urans, das unentbehrlich für die Betreibung von Atomkraftwerken ist, so der Chef der indischen Atomenergie-Behörde Srikumar Banerjee. Andere Quellen sprechen sogar von 150.000 Tonnen und somit dem größten Uranvorkommen der Erde.

Bislang importierte Indien das Uran für sein ehrgeiziges Atomprogramm aus Frankreich und Kasachstan, der jüngste Fund wäre ein bedeutender Schritt in Richtung einer Energieautarkie des zweitbevölkerungsreichsten Lands der Erde. Dass Indien sich künftig ausschließlich selbst mit Energie versorgen könnte gilt jedoch als utopisch. Beim prognostiziertem Wirtschaftswachstum von 9 Prozent müsse die Stromproduktion jährlich um 10 Prozent steigen, erklärt Banerjee in der Tageszeitung “The Hindu“. Selbst nach dem Sensationsfund müsse man also immer noch Uran importieren.

Auch ohne die Ausbeutung des Urans von Tumamalapalle ruf das indische Atomprogramm Umweltschützer und Atomkritiker aus aller Welt auf den Plan. Vor allem das sich im Bau befindliche, künftig leistungsstärkste Atomkraftwerk der Welt in einer erdbebengefährdeten Region südlich von Mumbai sorgt für tiefe Sorgenfalten auf den Stirnen der AKW Gegner. Schon jetzt gehört Indien zu den sechs größten Atommächten der Welt und plant seinen Atomstrom Kapazitäten von derzeit 5.000 Megawatt bis 2020 auf 20.000 Megawatt auszubauen. Dabei wird das jetzt gefundene Uran natürlich eine Schlüsselrolle spielen.

Mahnendes Beispiel sollte den Indern der Niger sein. Das Land besitzt die höchsten Uranvorkommen der Erde, kann daraus aber kein Kapitalschlagen. Statt finanziellem Wohlstand und Stabilität beschert der Export des Urans nach Europa dem afrikanischen Land fast ausschließlich die radioaktive Verseuchung des Grundwassers.

Indien / betta design

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